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Bube, Dame, König, Präsident

29 Mar

Krawatten, Kameras, Geheimdienst und schiefe Hüte: Bashar und Abdullah 2009 in Amman. Photo: Salah Malkawi, Getty Images.

Diesmal ein kurzer Ausflug nach Syrien und Jordanien. Beide Länder setzen sich zur Zeit mit zivilem Ungehorsam auseinander. Doch während Syrien nun verstärkt im Fokus der Medien ist, liest man eher wenig zur Lage im Nachbarland Jordanien.

Das hat verschiedene Gründe. Zum einen wird die Herrschaft König Abdullahs in Jordanien nicht ernsthaft in Frage gestellt. Die Proteste in Syrien richten sich hingegen ziemlich direkt gegen Präsident Bashar al-Assad. Zweitens eskalierten zwar letzte Woche in Jordanien die Proteste und forderten ein Todesopfer unter den Demonstranten. Kein Vergleich aber zu Syrien, wo staatliches Durchgreifen allein seit letzter Woche etwa 80 Tote zur Folge hatte.

Heute gingen jedenfalls in Syrien tausende Demonstranten für ihren Präsidenten auf die Strasse. König Abdullah hingegen hat einen ganz anderen Tarif durchgegeben: Er wird per königlichem Erlass jedwede Loyalitäts-Demonstration für ihn verbieten.

Warum dieser Unterschied?

Schliesslich hat Abdullah auf den ersten Blick ebensoviel zu verlieren wie Bashar: Das Land nämlich. Erheben sich die Bürger, wird es sowohl für Könige als auch für Präsidenten ungemütlich, das Ziel heisst also für beide “Ruhe im Karton.” Um das zu erreichen, wählen sie gemäss der Politologin Ellen Lust-Okar aber unterschiedliche Methoden, da sie ja auch unterschiedliche Sorten von Macht haben. Bashars Macht im Land ist republikanisch legitimiert, da er als Präsident gewählt wird, wenn auch nur theoretisch… Abdullahs Macht hingegen ist durch seine Herkunft legitimiert, da er angeblich mit dem Propheten Mohammed verwandt ist. Die Mohammed-Connection macht natürlich nicht blind vor Liebe, es reicht aber immerhin zur Macht auf Lebenszeit.

Ohne die lästige (zumindest theoretische) Wiederwahl im Nacken hat Abdullah es in gewisser Weise einfacher als Bashar, weil er seine Macht ganz auf die Strukturierung der Kräfte im Land fokussieren kann. Um Lust-Okar grob wiederzugeben, kann er sich darum einen gewissen Grad an Opposition und Gerangel im Land leisten. Er will dies sogar, denn dann kann er als zwischen den Gruppen vermittelnder Moderator walten. Und je mehr Diskussion er hier zulassen kann, desto liberaler wirkt er, und desto stabiler wird seine Macht.

In dieses Konzept passt, dass die pro-demokratische Bewegung in Jordanien bisher alles und jeden, inklusive der gesamten Regierung und des Parlaments infrage gestellt hat, nur nicht König Abdullah. Demokratie-Aktivisten können durchaus pro-Abdullah sein und trotzdem demokratische Reformen fordern. Nachdem die Polizei am Freitag aber in die Demonstrationen einschritt und die Regierung schlechte, Mubarak-artige Erklärungen abgab, war die Stimmung der pro-Demokratie-Bewegung angekratzt. Viele Aktivisten zweifeln nun, ob es wirklich um öffentliche Debatte oder wieder nur um Autorität geht. Insofern ist Abdullahs Verbot von Loyalitäts-Demonstrationen ziemlich logisch: Er hofft, mit dieser Geste die Enttäuschung zu dämpfen, die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen und am Ende den weisen-Vater-Bonus abzuräumen. Er muss ausserdem um jeden Preis eine Spaltung der jordanischen Gesellschaft vermeiden. Sollte seine Aktion jedoch zu offensichtlich wirken, kann der Schuss auch nach hinten losgehen und die Reformbewegung diesen Freitag wieder Schwung bekommen.

Vielleicht würde Bashar in Syrien auch gerne eine Opposition zulassen und diese taktisch verwalten anstatt sie ganz zu verbieten. Nur kann er sich das nicht leisten. Denn jeder Oppositionsbewegung wohnt gewissermassen ein Gegenkandidat inne. Auch wenn Präsidentschaftswahlen in Syrien nur theoretischen Charakter haben… Darum wählt er die für ihn sichere Strategie, Demonstrationen im Keim brutal niederzuschlagen, sich ansonsten über Demonstrationen zu seinen Gunsten zu freuen oder sie sogar anzustiften.

So unterschiedlich die Reaktionen beider Herrscher auf Volkes Wut sind, so interessant werden deren Reaktionen sein. Ich vermute, dass weder Bashars harte Hand noch Abdallahs Wegmoderieren Erfolg haben wird.

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Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

15 Feb

Der frisch im Amt eingesetzte ägyptische Vizepräsident Omar Suleiman hatte am 11. Februar das zweifelhafte Vergnügen, neben der Mitteilung von Mubaraks Abgang die Armee als Sachwalterin Ägyptens einzusetzen. Das Land nahm diese Nachricht positiv auf, Beobachter aber waren verwirrt.

Zwar haben wir’s mittlerweile begriffen: Das ägyptische Volk vertraut seiner Armee. Weil sie sich aus ebendiesem Volk rekrutiert. Und weil sich das ägyptische Regime für die dreckige Arbeit am Bürger andere Organe als die Armee ausgebildet hat. Soweit die Theorie. Analysten mahnen aber. Erinnert der „passive Militärputsch“ von 2011 nicht auffällig an den Coup d’État von 1952, als Armeeoffiziere den König absetzten und die Basis ihrer heutigen Macht im Lande legten? Ein Nebenprodukt des Putsches war damals die ägyptische Republik, nicht aber die ägyptische Demokratie.

Erleben wir also ein Dejà-vu? Oder ist heute alles anders als damals? Wird Ägypten dem iranischen oder dem türkischen Modell folgen? Bleibt alles, wie es ist, oder entwickelt sich etwas völlig unvorhergesehenes? Im Grunde wird es erst jetzt interessant. Denn die Zugeständnisse der Armee hängen nicht von ihrer Partystimmung ab, sondern von dem Druck, den Interessengruppen auf sie ausüben können. Hier meine unverschämten Behauptungen zur weiteren Entwicklung.

A. Ägypten will nicht wie Iran werden

Der französische Islamwissenschaftler Olivier Roy schreibt in einem interessanten Artikel in „Le Monde“ über die ägyptische Revolte im Licht seiner Thesen zum Post-Islamismus. Der Artikel ist lesenswert, denn Roy befasst sich schon lange mit der Ent-Islamisierung des Islams und der staatsideologischen Leere der staatenlosen Ideologen von Gruppen wie al-Qaida. Er sieht keine Gefahr für Ägypten, jedenfalls nicht in dem fundamentalistischen Sinne, wie wir sie sehen.

Überhaupt: Warum sollte Ägypten wie der Iran werden wollen?

Ob weiterhin die Muslimbruderschaft Ambitionen auf die freigewordene Macht in Ägypten hegt oder sich tatsächlich dem pluralistischen System verschrieben hat, kann ich nicht beurteilen. Vielleicht gründet sie wieder eine politische Partei, und vielleicht will sie auch einen Präsidentschaftskandidaten stellen. Bevor wir aber in Panik vor der Mullahkratie geraten, hier noch eine Überlegung: Die Muslimbruderschaft hat sich als einer der grössten und bestvernetzten sozialen „Dienstleister“ im Land eine einflussreiche Position erarbeitet. Sie weiss, dass sie zum Teil näher an der Bevölkerung ist als der despotische Präsident. Sie müsste sich daher fragen, ob es für sie erstrebenswert ist, jetzt diesen Einfluss und diese Nähe in den Hintergrund zu stellen und stattdessen in die wesentlich „kostenintensivere“ Ambition der Präsidenten-Nachfolge zu investieren.

Vielleicht wird sie also mit dem Islam politisieren, aber mit dem Gedanken im Hinterkopf, dass die solide gesellschaftliche Macht allemal preiswerter ist als eine unsolide präsidiale Macht. Vielleicht wartet sie erstmal ab, wie sich das System und damit die investierten Kosten entwickeln. In jedem Fall scheint die Einbindung der Bruderschaft aber schlau, denn nur so kann man Rechenschaft von ihr fordern.

B. Das Déja-vu ist nur ein halbes

Man kann über den Daumen gepeilt behaupten, dass der Durchschnittsägypter 1952 über weniger Bildung, Kommunikationsmöglichkeiten und individuelle Erwartungen an das Leben verfügte als 2011. Seit es jetzt im ägyptischen Karton rappelt, haben wir ausserdem mitbekommen, dass es im ägyptischen Karton eigentlich schon seit Jahren rappelt, und die Revolte nicht völlig überraschend ist. Nun hat zunächst das Militär die Macht, was uns ähnlich gruselt wie eine potentielle Mullahkratie.

Nur: 1952 putschte das Militär in eigener Sache, 2011 kommt die Initialzündung vonseiten einer Oppositionsbewegung. Die Organisatoren der Revolte mögen zwar einer überdurchschnittlich gebildeten und vernetzten Minderheit angehören. Wenn schon nicht unbedingt die Forderungen nach Demokratie, so teilt diese Minderheit aber die Perspektivlosigkeit mit hunderttausenden Ägyptern verschiedenster Herkunft. Die Fokussierung auf die geteilten Nöte hat eine starke Mobilisierung und eine gewaltfreie, hartnäckige und medial sehr brauchbare Lehrbuch-Revolte ermöglicht. Die Opposition wird nun, nach Mubaraks Abgang, ein wenig zerbröckeln und sich aufteilen in die, die nun zufrieden sind, und in das Oppositions-„Sediment“, das weiterhin mit Forderungen nach Demokratisierung Druck auf die Armee ausüben wird. Dieser Kern hat zur Sicherheit noch einmal kommuniziert, dass er problemlos erneut die Massen mobilisieren könne.

Das Militär hat also alle Fäden in der Hand, muss sich aber anders als 1952 mit dem Oppositions-Sediment und einer möglichen Re-Mobilisierung herumschlagen. Es wird demnach natürlich seine eigenen Interessen absichern und seine Macht nicht ohne weiteres abgeben, muss all dies aber unter Beobachtung tun. Und unter der Berücksichtigung, dass es jederzeit wieder knallen kann. Sie wird daher nicht den Fehler Mubaraks wiederholen, die Oppositions-Gruppen zu unterschätzen und stattdessen in gewissem Umfang und nur da, wo es ihr nicht wehtut, auf die Forderungen der Opposition eingehen.

C. Es geht auch ohne demokratische Vorkenntnisse

Wer damals mit dabei war, als wir mit der Mistgabel die Bastille gestürmt haben, erinnert sich vielleicht noch: Wir waren im Grunde ziemlich ahnungslos. Hauptsächlich hatten wir Hunger und einen prunksüchtigen König. Am Ende waren wir dann Citoyens einer Republik, irgendwie. Demokratie konnten wir trotzdem noch nicht buchstabieren. Dazu mussten wir erst noch an Napoleon und der Restauration im 19. Jahrhundert vorbei. Mehr als 200 Jahre später ringen wir immer noch mit Konzepten einer „guten“ Demokratie. Unsere Demokratieformen sind allesamt Abbilder unserer historischen Gegebenheiten, politischen Entscheidungen und diverser Zufälle. Dabei waren auch wir mal Untertanen von Monarchen. Mangelnde Vorkenntnisse in Demokratie sind also kein Hinderungsgrund.

Die ägyptische Revolte hat Millionen Ägypter auf die Strassen gelockt. Manche fordern konsequent die Demokratisierung, manche fordern einfach nur bessere Lebensbedingungen, egal unter welcher -kratie. Wir wissen nicht, ob die Revoltierenden die Mehrheit oder die Minderheit der Bevölkerung repräsentieren. Was wir aber wissen: Eine signifikante Zahl Menschen hat den Abgang eines Herrschers erzwungen, weil dieser Herrscher individuelle Grundbedürfnisse und kollektive Rechte nicht erfüllen wollte. Das klingt nach einem vertrauten Anfang.